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  BaFin – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts, 15.12.2021

  
  Lieferung: 08/25

  …Depotgeschäfts 3. Ausnahmen von der Erlaubnispflicht 4. Hinweise und Anschriften 1. Der Tatbestand des Depotgeschäfts § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 des Gesetzes über das… …. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG wird der Wertpapierbegriff des Depotgesetzes zugrunde gelegt. Wertpapiere im Sinne des Depotgesetzes sind nach § 1 Abs. 1 DepotG: •… …ausgestaltet sind, fallen sie nicht unter das Depotgesetz und § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG. Grundschuld- und Rentenschuldbriefe können auch auf den Inhaber… …Wertpapiere im Sinne des Depotgesetzes und des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG, auch wenn für die Anteile Zertifikate ausgegeben werden; denn Zertifikate gelten nur… …§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG. Genauso wenig lassen sich unter den depotrechtlichen Wertpapierbegriff und § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG andere unter dem… …, Konnossemente) werden im Regelfall nicht unter den Wertpapierbegriff des § 1 Abs. 1 DepotG und damit auch nicht unter § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG zu subsumieren… …sind als Wertpapiere im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG zu qualifizieren, wenn sie unter den Auffangtatbestand der „anderen vertretbaren… …Wertpapiere“ in § 1 Abs. 1 DepotG zu subsumieren sind. Diese Prüfung im Rahmen des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG erfolgt regelmäßig in zwei Schritten. Zunächst… …Art nach sammelverwahrfähig sind, sind ohne weiteres als Wertpapiere im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG einzustufen. Grundsätzlich fallen die… …folgenden ausländischen Anteilsrechte unter den Wertpapierbegriff des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG, wobei die Liste keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt…

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