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• Dokumententyp - RechKredV-Kommentar

  Sparverkehrsvorschriften – § 21 Abs. 4 RechKredV – Kommentierung –

  
  Lieferung: 08/12

  …durch Ausfertigung einer Urkunde als Spareinlagen gekennzeichnet sind (§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1) – nicht für den Zahlungsverkehr bestimmt sind (§ 21 Abs… …. 4 Satz 1 Nr. 2) – nicht von bestimmten Einlegern angenommen werden (§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3) – eine Kündigungsfrist von mindestens 3 Monaten… …aufweisen (§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4). 3 Unbefristete Gelder – § 21 Abs. 4 Satz 1 RechKredV Wie bisher dürfen als Spareinlagen nur unbefristete Gelder… …ausgewiesen werden. Sie müssen dem Kreditinstitut auf unbestimmte Dauer zur Verfügung stehen. Entsprechend der bisherigen Regelung im § 21 Abs. 2 Satz 2 KWG a… …Zertifikate unter der in § 22 Abs. 1 Satz 2 festgelegten Freigrenze von 2000,– DM (jetzt: bis zu 3000,– DM entsprechend der Festlegung in den Sonderbedingungen… …Ausdrücke vorkommen wie Beginn der Laufzeit, Ende der Laufzeit, fällig am oder dergleichen, wird gegen § 21 Abs. 2 Satz 2 KWG (jetzt: § 21 Abs. 4 Satz 1… …meist vor Weihnachten so gut wie vollständig abgehoben werden. Eine enge Auslegung des § 21 Abs. 4 Satz 1 RechKredV würde dazu führen, daß diese Gelder… …n z u n g zwischen Spareinlagen einerseits und Sicht- oder Festgeldern andererseits (Begr. a. a. O.). Ausfertigung einer Urkunde – § 21 Abs. 4 Satz 1… …, Sparscheine. G e s c h e n k s p a r g u t s c h e i n e sind keine Urkunden i. S. des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1. Sie werden von Kreditinstituten aus bestimmten… …RechKredV, Anhang zu Kza 418, S. 7). 6 Form der Urkunde In § 21 Abs. 4 Satz 1 RechKredV ist nichts Näheres über die Form der Urkunde bestimmt. In der…

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• Dokumententyp - Gesetz

      VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug

  
  Lieferung: 01/12

  …, soweit sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse schutzwürdig ist. Absatz 2 Satz 3 ist anzuwenden. Der Vermögensnachteil ist jedoch… …. Dies gilt nicht im Falle des Absatzes 2 Satz 3 Nr. 1. (5) Über die Rücknahme entscheidet nach Unanfechtbarkeit des Verwaltungsaktes die nach § 3… …er auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat, soweit sein Vertrauen schutzwürdig ist. § 48 Abs. 3 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend. Für…

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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 7/96 des BAK vom 10.07.1996 – weggefallen

  
  Lieferung: 03/12

  …an alle Kreditinstitute in der Bundesrepublik Deutschland § 18 Satz 3 KWG – Ausnahme von der laufenden Offenlegung hier: Verhältnis zu § 21 Abs. 3 Nr…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 13/96 des BAK vom 26.09.1996 – aufgehoben

  
  Lieferung: 02/12

  …3/95 – an alle Kreditinstitute in der Bundesrepublik Deutschland § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 KWG Anrechnungserleichterungen für Realkredite (Beleihungswert…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 16/96 des BAK betr. § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KWG Anrechnungserleichterung für dinglich auf Wohneigentum gesicherte Kredite Verkehrswert

  
  Lieferung: 02/12

  …– an alle Kreditinstitute in der Bundesrepublik Deutschland Betr.: § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KWG) 2) Anrechnungserleichterung für dinglich auf… …Wohneigentum gesicherte Kredite (Verkehrswert, Freibetragsregelung, Bewertungsvorschriften) Gemäß § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KWG sind Kredite, die durch… …Anrechnungserleichterung besteht alternativ zu § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 KWG. Wird statt des Verkehrswertes der Beleihungswert gemäß § 12 Abs. 1 und 2 des… …Hypothekenbankgesetzes (HBG) 3) ermittelt, muß eine gesonderte Feststellung des Verkehrswertes nur unter den in § 5 Abs. 2 der 1 ) Zu § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 KWG siehe…

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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 4/97 des BAK vom 19. März 1997 betreffend Veräußerung von Kundenforderungen im Rahmen von Asset-Backed-Securities-Transaktionen durch deutsche Kreditinstitute

  
  Lieferung: 02/12

  …Bundesaufsichtsamt das Bestehen von Sonderverhältnissen im Sinne des Abs. 2 Satz 3 der Präambel des Grundsatzes I prüfen. III. ABS-Transaktionen dürfen nicht die…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 11/97 des BAK vom 17.11.1997 – aufgehoben

  
  Lieferung: 02/12

  …Abs. 4 KWG 1. Abgrenzung des Handelsbuches vom Anlagebuch nach § 1 Abs. 12 und § 2 Abs. 11 KWG 2. Anzeigepflicht nach § 64 e Abs. 4 Satz 3 oder 4 KWG…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 2/98 des BAK vom 20.2.1998 – weggefallen

  
  Lieferung: 02/12

  …a Abs. 2 Satz 3 KWG) Verlängerung der Anzeigefrist für die Bestandsanzeige nach § 20 Satz 2 AnzV auf den 31. Mai 1998 Überholt und ersetzt durch…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 8/98 des BAK vom 2.7.1998 – aufgehoben

  
  Lieferung: 02/12

  …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Betr.: Nr. 37 Rundschreiben 8/98 des BAK vom 2. Juli 1998 – VII 4-71/61 – Auch an alle nach § 53 b Abs. 1 Satz 1…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben des BAK vom 18. Dezember 1998 betreffend Kredite, die erst aufgrund der Absenkung der Großkreditdefinitionsgrenze zu Großkrediten werden

  
  Lieferung: 03/12

  …Datum über das betreffende Engagement noch nicht beschlossen haben. Der Normzweck wird durch die quartalsmäßige Kenntnisnahme nach § 27 Satz 1 GroMiKV… …(§ 13 Abs. 2 Satz 5, § 13 a Abs. 2 KWG) oder • falls ein Kredit durch eine Absenkung der Eigenkapital/Eigenmittel- Basis zu einem Großkredit wird (§ 13… …Abs. 2 Satz 6, § 13 a Abs. 2 KWG). Die zweite Fallgruppe ist ersichtlich nicht einschlägig. Die erste bei grammatikalischer/rechtssystematischer… …Kredit, der damals bereits Großkredit war …“. Rein grammatikalisch – bei isolierter Betrachtung des § 13 Abs. 2 Satz 5 KWG – ließe sich der Text aufgrund… …verstehen. Rechtssystematisch läßt sich diese Lesart jedoch mit Bezug auf § 13 Abs. 2 Satz 6 KWG eindeutig widerlegen; in der weiten Lesart wäre diese… …Bestimmung redundant. KWG, Erg.-Lfg. 3/12 151 281 Regelungen zu Grundsatzfragen Zwar hätte dem Verordnungsgeber nach § 22 Satz 2 Nr. 3 KWG freigestanden, die… …Kreditverhältnis vor; diese Wertung liegt auch § 13 Abs. 2 Satz 6 KWG und § 26 GroMiKV zugrunde. Den daraus resultierenden administrativen Belastungen können die…

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