Suchergebnisse

• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 34/2002 BA der BaFin vom 20. Dezember 2002 betreffend Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute – aufgehoben

  
  Lieferung: 06/09

  …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Nr. 78 Rundschreiben 34 / 2002 (BA) der BaFin vom 20. Dezember 2002 – I 4 – 44 – 5 / 2001 1 ) an alle… …BaFin vom 20. Dezember 2005. 1 ) Vgl. ergänzend hierzu auch Schreiben der BaFin vom 12. Dezember 2003, abgedruckt Kza 281 Nr. 81 und Schreiben der BaFin…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 27. November 2002 betreffend KWG-rechtliche Behandlung von Kreditkartenlimits

  
  Lieferung: 06/09

  …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Nr. 76 Schreiben der BaFin vom 27. November 2002 – I 3 – 236 – 6 / 2001 1 ) Betr.: KWG-rechtliche Behandlung von… …KWG. Nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG sind Kredite im Sinne der §§ 13 bis 14 Bi- 1 ) Vgl. hierzu auch Schreiben der BaFin vom 25. September 2003, abgedruckt…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 12. August 2004 betreffend Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft MaK; Erleichterungen für bestimmte Institute

  
  Lieferung: 01/09

  …281 Regelungen zu Grundsatzfragen Nr. 85 Schreiben der BaFin vom 12. August 2004 – BA 14 – GS 5422 – 2 / 2004 Betr.: Mindestanforderungen an das… …Kreditgeschäft (MaK) Erleichterungen für bestimmte Institute hinsichtlich der Funktionstrennung Aufgehoben durch Rundschreiben 18 / 2005 der BaFin vom 20. Dezember…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 2/2009 GW der BaFin vom 13. Januar 2009 – GW 1 – GW 2001 – 2008/0003 betr.: Aufhebung/Gegenstandsloserklärung von Verlautbarungen

  
  Lieferung: 04/09

  …Verlautbarung zum Geldwäschegesetz 948 Rundschreiben 2 / 2009 (GW) der BaFin vom 13. Januar 2009 – GW 1 – GW 2001 – 2008 / 0003 An alle… …Geldwäschebekämpfungsergänzungsgesetzes veröffentlichen wird, die der künftigen Verwaltungspraxis der BaFin entsprechen werden. Erste, noch stichwortartig formulierte Auslegungsund…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 19. August 2003 betreffend § 13 GroMiKV Anlagen in Investmentfonds Anwendbarkeit des Alternativansatzes und Bestimmung der

  
  Lieferung: 06/09

  …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Nr. 79 Schreiben der BaFin vom 19. August 2003 – BA 13 – 1097 GroMiKV – 13 / 98 Betr.: § 13 GroMiKV (Anlagen in…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 59 Geldbußen gegen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/09

  …Erlaubnis der BaFin tätig sind), nicht besser gestellt sind als die in Deutschland ansässigen Institute. Ohne die Vorschrift des § 59 könnten gegen… …Unternehmen gem. § 53 b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1 (vgl. Anm. 2 und 3). Verfolgungsbehörde ist die BaFin (vgl. Anm. 5). II. Entwicklung der Vorschrift… …Sitz in einem anderen EWR-Staat, die gem. § 53 b Abs. 1 Satz 1 (zulässigerweise) ohne Erlaubnis der BaFin über Zweigniederlassungen oder im Wege des… …ist die BaFin an die Beurteilung der Staatsanwaltschaft gebunden (vgl. 1 ) Eine Personenvereinigung im Sinne von § 30 Abs. 1 Nr. 3 OWiG umfasst nicht… …hierzu nicht aus, so kann es überschritten werden. In diesem Fall kann die BaFin also auch über den Bußgeldrahmen des § 56 Abs. 4 hinaus eine Geldbuße… …die BaFin im Einzelfall prüfen, inwieweit es – auch unter Berücksichtigung der Bedeutung der Ordnungswidrigkeit – gerechtfertigt ist, den o. a. Rahmen… …. 2 OWiG). Kommt die BaFin nach ihren Ermittlungen zu dem Ergebnis, dass eine Ordnungswidrigkeit vorliegt, so kann sie einen Bußgeldbescheid erlassen… …schriftlich oder zur Niederschrift bei der BaFin Einspruch einlegen. Die §§ 297 bis 300 und 302 StPO2 über Rechtsmittel gelten entsprechend (vgl. § 67 OWiG). 5… …. Reicht das gesetzliche Höchstmaß hierzu nicht aus, so kann es überschritten werden.“ KWG, Erg.-Lfg. 2 / 09 7 115 § 59 KWG – Kommentar Die BaFin ist jedoch… …pflichtgemäßen Ermessen 1 ), d. h. dass die BaFin bei ihrer Entscheidung die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts, die gleichmäßige Behandlung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK vom 23. Oktober 1995 betr. Verlautbarung über "Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der Kreditinstitute" – aufgehoben

  
  Lieferung: 01/09

  ….: Verlautbarung über „Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der Kreditinstitute“ Aufgehoben durch Rundschreiben 18 / 2005 der BaFin vom 20…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 12/98 des BAK vom 14. August 1998 betr. Überprüfung von Zinsänderungsrisiken – aufgehoben

  
  Lieferung: 01/09

  …Bundesrepublik Deutschland Betr.: Überprüfung von Zinsänderungsrisiken Aufgehoben durch Rundschreiben 18 / 2005 der BaFin vom 20. Dezember 2005. 138…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18

  
  Lieferung: 06/09

  …verwalteten Sondervermögen (so zutreffend BaFin mit Schreiben vom 14. Juli 1986 I3 232 1/86. Zur Frage der bankaufsichtlichen Behandlung sog… …. „Wechseldiskont-Sonderkredite“ hat die BaFin mit Schreiben vom 21. 8. 1989 I3 236 12/86 (abgedruckt unter Kza 281 Nr. 8 Bd. II.) ausführlich Stellung genommen. Bei diesen… …Wechselbetrag bei Fälligkeit zu überweisen. Nach Auffassung der BaFin handelt es sich bei dieser Art der Finanzierung um ein Kreditgeschäft nach § 21 Abs. 1 Satz… …angesehen werden müßte. (Bestätigt durch Schreiben der BaFin vom 9. 11. 1983 Kza 281 Nr. 2 Bd. II.) 6 KWG Kommentar 115 §21 Die vorschußweise… …nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 anzusehen, wenn auf dem Konto des Überweisungsempfängers ein Soll-Saldo entsteht (so auch zutreffend BaFin mit Schreiben… …. a. F. hierauf angewendet werden müßten. Nachdem die BaFin diese Frage zunächst bejaht hatte (vgl. Schreiben vom 9. 11. 1983 I3 238 3/80 [Kza 281… …Forderungssalden auf Interbankenverrechnungskonten bei Einlagenkreditinstituten mit Sitz in Drittstaaten hatte die BaFin diese Praxis für den Regelungsbereich der §§… …Mio a überschritten wurde und die Sachverhalte damit im Rahmen der Millionenkreditanzeigen angezeigt wurden. Zwar hat die BaFin die Privilegierung im… …, Erg.-Lfg. 6/09 115 §21 KWG Kommentar Kreditintituten nicht vernachlässigt werden dürfen. Wie bereits im zitierten Schreiben der BaFin vom 3. 4. 1985… …Gutschrift der eingereichten Schecks ergeben können. Auf Postlauf- und Usancekredite waren schon die §§ 13 bis 18 a. F. insgesamt nicht anzuwenden. Die BaFin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22 Rechtsverordnungsermächtigung über Kredite

  
  Lieferung: 06/09

  …mit der Deutschen Bundesbank. Satz 2 wiederum eröffnet dem Bundesministerium der Finanzen eine entsprechende Subdelegationsbefugnis auf die BaFin, von…