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17 Treffer, Seite 1 von 2, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin vom 17. September 2002 betreffend Aufbewahrungsfristen für Meldungen nach §§ 13– 14 KWG


    Lieferung: 01/04
    …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Nr. 73 Schreiben der BaFin vom 17. September 2002 – I 3 – 272 A – 3 / 2000 Betr.: Hinweis zum Rundschreiben 3 /… …erstellten Auswertungen sind folglich dann aufzubewahren, sofern sie zur Erläuterung der nach §§ 13 – 14 KWG abgegebenen Meldungen relevant sind. Die BaFin hat…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Risikogewichtung der ungarischen Export-Import-Bank Eximbank vom 2. September 2002


    Lieferung: 01/04
    …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Betr.: … Nr. 110 Schreiben der BaFin vom 2. September 2002 – I 5 – A 211 – 12 / 97 Risikogewichtung der…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG GS I Buchungszeitpunkt für Wertpapierkassageschäfte vom 6. November 2002


    Lieferung: 01/04
    …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Nr. 113 Schreiben der BaFin vom 6. November 2002 – I 5 – A 231 – 7 / 2002 Betr.: Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Risikogewichtung der Hungarian Development Bank HDB im Grundsatz I GS I gemäß §§ 10, 10a KWG vom 2. September 2002


    Lieferung: 01/04
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: … Nr. 111 Schreiben der BaFin vom 2. September 2002 – I 5 – A 231 – 18 / 2002 Risikogewichtung der…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Gewichtung einer Anleihe, die durch spanische Pfandbriefe gesichert ist im Grundsatz I GS I gemäß §§ 10, 10a KWG vom


    Lieferung: 01/04
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: … Nr. 116 Schreiben der BaFin vom 11. April 2003 – I 5 – A 231 – 25 / 2000 Gewichtung einer Anleihe, die…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 4 Entscheidung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht


    Lieferung: 03/04
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Mit dem 6. KWG-Änderungsgesetz wurden in Satz 1 die Worte „für das Kreditwesen“ aus redaktionellen Gründen gestrichen. Das Gesetz räumt der BaFin… …Kreditwesengesetz bezieht. 1 Die E n t s c h e i d u n g der BaFin gemäß § 4 ist also n u r i n d e n F ä l - l e n z u l ä s s i g , in denen objektiv Zweifel… …bestehen, ob ein Unternehmen den Vorschriften des Gesetzes unterliegt. Praktisch hat die BaFin 2 KWG, Erg.-Lfg. 3 / 04 1 115 § 4 KWG – Kommentar eine… …Aufsicht der BaFin untersteht (so auch BegRegE zu § 4). § 4 gibt aber der BaFin darüber hinaus noch die Möglichkeit einer abstrakten Entscheidung, die in… …, kann die BaFin z. B. nicht den Kreis der in § 1 Abs. 1 Satz 2 aufgezählten Bankgeschäfte auf diese Weise erweitern und etwa Unternehmen, die andere… …. Umgekehrt kann die BaFin aber auch nicht Kreditinstitute, die den Vorschriften des KWG unterliegen, mit Hilfe des § 4 von seiner Aufsicht gänzlich freistellen… …muß (§ 1 Abs. 1 Satz 1); hier kann die BaFin eine Entscheidung nach § 4 dahingehend treffen, daß das Kreditinstitut nicht mehr den Vorschriften des… …Gesetzes unterliegt. 3 Trotz des umgrenzten Wortlautes des § 4 „ob … unterliegt“ dürfte der Sinn der Vorschritt die Auslegung zulassen, daß die BaFin nicht… …. Dagegen ist die Frage, ob die BaFin auch eine Entscheidungsbefugnis nach § 4 hinsichtlich der Unternehmen hat, die v e r b o t e n e G e s c h ä f t e gemäß… …§ 3 betreiben, mehr theoretischer Natur, da die BaFin einmal gegen solche Unternehmen ohnehin nach § 36 unmittelbar vorgehen bzw. Strafanzeige nach §…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 42 Entscheidung der Bundesanstalt


    Lieferung: 03/04
    …Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Das Gesetz räumt mit dieser Vorschrift der BaFin einen „Sonderfall der E n t s c… …h e i d u n g s b e f u g n i s nach § 4“ ein (Beg. Reg. E. zu § 41, Kza 575), so auch dortige Anmerkungen. Die BaFin entscheidet gemäß § 42 sowohl… …gegenüber einem Kreditinstitut als auch gegenüber einem Unternehmen, das nicht den Bestimmungen des Kreditwesengesetzes unterliegt. Der Entscheidung der BaFin… …, der Bezeichnung des Geschäftszwecks und der Werbezwecke. Eine Rechtspflicht zur dauernden Überwachung hat die BaFin aber nicht. 1 Die… …Entscheidungsbefugnis des § 42 hat die BaFin nur dann, wenn nach seinem pflichtgemäßen Ermessen Zw e i f e l bestehen, ob ein Unternehmen zur Führung der in §§ 39 und 40… …genannten Bezeichnungen befugt ist. Diese Zweifel können bei dem Unternehmen aufkommen (Prüfung der BaFin auf Anregung oder Antrag) oder bei der BaFin selbst… …bankgeschäftlichen Betriebes (s. Anm. 3 zu § 39) handeln. Bejaht die BaFin nach pflichtgemäßer Prüfung, daß im Einzelfall ein Zweifel über die Führungsbefugnis besteht… …auch Consbruch-Möller, Anm. 2 zu § 42; a. M. Szagunn-Neumann, Anm. 8 zu § 42). 2 Umfang der Entscheidungsbefugnis Die BaFin hat im Rahmen des § 42 die… …KWG bestehenden Vorschriften hat die BaFin dagegen nicht (vgl. auch Begründung in Anm. 4 zu § 4). So is es nicht Aufgabe der Ba- Fin zu prüfen, ob die… …zweckmäßig, der BaFin als Verwaltungsbehörde eine zentrale Durchsetzungsbefugnis in allen firmenrechtlichen Fragen des Kreditgewerbes einzuräumen, da sich…
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  • Dokumententyp - BaFin

    Rundschreiben 19/2002 der BaFin vom 7. Oktober 2002 betreffend Befreiung von der Einreichung der Angaben zum Sortenbestand gemäß § 5 Satz 1 Nr. 2


    Lieferung: 01/04
    …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Nr. 74 Rundschreiben 19 / 2002 der BaFin vom 7. Oktober 2002 – Q 31 – C 520 An alle Kreditinstitute in der…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG GS I sowie Groß- und Millionenkreditvorschriften - Risikogewichtung von Forderungen


    Lieferung: 01/04
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: Nr. 114 Schreiben der BaFin vom 6. Januar 2003 – I 5 – A 211 – 12 / 95 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG (GS…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG sowie Großkreditvorschriften Anerkennung spanischer Cédulas Territoriales als


    Lieferung: 01/04
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: […] Nr. 118 Schreiben der BaFin vom 7. Mai 2003 – I 5 – A 231 – 5 / 2003 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG…
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