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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  …, die den Mitgliedern im Rahmen des – in der von der BaFin geprägten Ausgestaltung 15 So z. B. BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern vom 29. 12. 2020… …Verfahren; – Interessenskonflikten. Von besonderer Relevanz im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung nach § 25d sind die Sachverhalte (wie z. B. in vorstehender… …in diesem Zusammenhang auch Strafverfahren einbezogen (und im Rahmen der o. g. „Straffreiheitserklärung“ angegeben) wissen, die nach §§ 153 oder 153a…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 29 Besondere Pflichten des Prüfers

  
  Lieferung: 04/20

  …dem Prüfer die Tatsachen im Rahmen der Prüfung des Instituts bekannt werden. 4 Der Prüfer haftet nicht für die Richtigkeit von Tatsachen, die er nach… …Wirtschaftsprüfung 21/2013, S. 1 „Europa als neuer Rahmen für die Prüfung von Kreditinstituten?“ sowie die BT-Drs. 17/11289 vom 5. 11. 2012, S. 17. 10 Becker KWG –… …Rahmen der Prüfung von Zwischenabschlüssen ist wegen der Heranziehung von Zwischengewinnen als Bestandteil der Eigenmittel (§ 10 Abs. 3 Satz 1 (a. F.) und… …. Danach ist in einer zusammenfassenden Schlussbemerkung, soweit dies nicht bereits im Rahmen der dem Bericht vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz… …(EMIR-Ausführungsgesetz) vom 13. Februar 2013 wurden den Abschlussprüfern weitere Aufgaben zugewiesen. Im Rahmen der Jahresabschlussprüfungen sind die Prüfer verpflichtet…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …Erlaubnis unter Auflagen erteilen, die sich im Rahmen des mit diesem Gesetz verfolgten Zwecks halten müssen. 2Sie kann die Erlaubnis auf einzelne…
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  § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 08/22

  …. Bei der Bekämpfung des schwarzen Kapitalmarktes arbeitet die BaFin mit der Deutschen Bundesbank und – im Rahmen der strafrechtlichen Verfolgung – auch… …auf unerlaubte Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen zu ermöglichen als zuvor und auf diese Weise auch die Bekämpfung dieser Aktivitäten im Rahmen… …bestimmte Sachverhalte (z. B. Stundungen im Rahmen der Absatzfinanzierung, Arbeitneh- KWG, Erg.-Lfg. 8/22 Albert 13 7a 7b 8 115 § 37 KWG – Kommentar… …erlaubnispflichtig sind Geschäfte mit im Ausland ansässigen Anbietern im Rahmen der passiven Dienstleistungsfreiheit, d. h. Geschäfte, die auf Initiative von in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53b Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 08/18

  …für E-Geld-Institute (§ 53b Abs. 1 Satz 2 – alt) war im Rahmen des Kreditwesengesetzes nicht mehr erforderlich, da die E-Geld-Institute durch Artikel 2… …: Wertpapierfirmen sind im Rahmen der außerbörslichen Nachhandelstransparenz gemäß MiFir5 verpflichtet, bestimmte Informationen über APAs zu veröffentlichen. zu b)… …der Zweigstelle im Rahmen des „Europäischen Passes“ (Anlage I der Verordnung) bei. Wegen weiterer Einzelheiten s. Anmerkung 14. Verfahren bei der… …den IT-Anlagen) zu machen. Ein Formular für die Weiterleitung der Zweigstellennotifizierung im Rahmen des „Europäischen Passes“ an die BaFin ist im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …Bedingungen erfüllt sind: a) Die Fähigkeit des Instituts, Zahlungen im Rahmen des Instruments zu streichen, wird durch die Ermessensbefugnis gemäß Absatz 1 oder… …finden sich im § 58 AktG, wonach die Satzung einer Aktiengesellschaft bestimmen kann, dass die Hauptversammlung im Rahmen der Verwendung des… …zuständigen Behörde abhängig ist. So darf die Fähigkeit des Instituts zur Streichung von Zahlungen im Rahmen des Instruments durch die Form der Ausschüttung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Rahmen zur Begegnung des Makroaufsichts- oder Systemrisikos ist jedoch in der CRR (Art. 458), nicht in der Bankenrichtlinie CRD, 21 festgelegt. Die CRR ist… …etwa die CRR „um“, sondern schafft ergänzend die nationalen, überwiegend prozessualen Regelungen. In diesem Rahmen gilt die Vorschrift nachrangig, aber… …Ausschuss für Finanzstabilität vertreten ist und bereits im Rahmen dessen vorgeschalteter Feststellung ihre Auffassung einbringen kann 49 . Dieses Verfahren… …erachteten nationalen Maßnahmen bereits im Rahmen des umfangreichen europäischen Prüfverfahrens vorzuschlagen (oben Abschnitt 4, Rn. 17). Hierbei kommt ihr… …Auswahlermessen in Bezug auf einzelne Maßnahmen beschränkt: Grundsätzlich wird sie keine Maßnahmen auswählen dürfen, die sie nicht zuvor im Rahmen des europäischen…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Außenwirtschaftsgesetz – AWG

  
  Lieferung: 07/20

  …und Dienstleistungsverkehrs nach § 4 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit einer auf Grund dieser Vorschrift erlassenen Rechtsverordnung im Rahmen der… …Wirtschaft und Energie im Rahmen des Prüfverfahrens nach Absatz 1 1. von einem unmittelbaren oder mittelbaren Erwerber, einem Veräußerer oder einem… …Hinblick auf das Gewährleisten der wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland auslösen oder im Rahmen der Prüfung einer…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Pfandbriefgesetz – PfandBG

  
  Lieferung: 06/24

  …Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen… …entsprechend bei im Rahmen der Jahresabschlussprüfung oder von Sonderprüfungen nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes, einschließlich… …einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines… …. (4) Der Treuhänder hat der Bundesanstalt die von ihm im Rahmen seiner Tätigkeit getroffenen wesentlichen Feststellungen und Beobachtungen mitzuteilen… …Beleihungswertermittlungen verfügen muss. (2) Der Beleihungswert darf den Wert nicht überschreiten, der sich im Rahmen einer vorsichtigen Bewertung der zukünftigen…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen – Sparkassengesetz – SpkG

  
  Lieferung: 04/09

  …unter Beachtung ihres öffentlichen Auftrags. Gewinnerzielung ist nicht Hauptzweck des Geschäftsbetriebes. (4) Die Sparkassen dürfen im Rahmen dieses… …Gesetz über das Kreditwesen (KWG), das der internationalen Sparkassenorganisation angehört, e) Kredite an Institute für die Abwicklung von Finanzdienstleistungen im Rahmen des… …schriftlich zu begründen. § 6 Satzung (1) Die Rechtsverhältnisse der Sparkasse werden im Rahmen dieses Gesetzes und den nach diesem Gesetz erlassenen… …Rahmen der Anordnungen nach Absatz 3 sind auch Regelungen für den Fall zu treffen, dass in dem in Aussicht genommenen Handlungs- 20 Sparkassengesetz…

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