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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge

  
  Lieferung: 06/26

  …Entschädigungsfall, also der durch die BaFin festgestellten (drohenden) Unfähigkeit des Instituts zur Rückzahlung der Einlagen, § 10 Abs. 1 33 Begr.RegE –… …zutreffend, da es an Gründen für die Einstufung in Abs. 6 fehlt. 37 BaFin, Merkblatt zur insolvenzrechtlichen Behandlung bestimmter Verbindlichkeiten von CRR… …erfüllen diese Voraussetzungen: 39 Mit Bescheid der BaFin vom 3. Juli 2015 wurden die beiden in Deutschland existierenden Institutssicherungen – BVR…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 06/26

  …bisherige – mit Ausnahme der an hohe Schwellen geknüpften Eingriffskompetenz der BaFin bei Missständen 6 mangelnde gesetzliche Ver- 2 Paragraphen ohne weitere… …Gesamthöhe der Eigenmittel zu ermitteln. Grundlage der Eigenmittelempfehlung sind damit die von der BaFin sowie von der EZB) auf Basis von Artikel 100 CRD 17… …2232-2019/0001/2019/1731998 vom 6. 8. 2019 zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch. 23 Vgl. hierzu Aubin, Peter, Die BaFin will traditionelles Bankgeschäft abwürgen, Genograph… …eine Bandbreite zwischen 0,1 % bis 10 %. BaFin und Deutsche Bundesbank haben mit dieser Kalibrierung offensichtlich auf eine zentrale Schwäche des… …Verfahren der Eigenmittelempfehlung zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 (als Ausprägung von Artikel 4 Absatz 1 CRD) ist damit die BaFin zuständig… …37 Absatz 6 VwVfG. Hieraus wie auch aus der unter Tz. 2.1.3 genannten Formulierung ist zu schließen, dass die BaFin der Bekanntgabe der… …Institut an die Eigenmittelempfehlung anknüpfen. Genannt sei hierbei etwa die jährlichen Allgemeinverfügungen der BaFin zur Anrechnung neu begebener… …44-FR 2161/00001#00013 der BaFin vom 01. 01. 2026. 8 Aberger KWG – Kommentar 115 § 6d Konsequenz der aufgrund der Ausführungen unten unter Tz. 3 kaum zu… …bestreitenden unmittelbaren Steuerungswirkung der Eigenmittelempfehlung sind dann auch Widersprüche, etwa indem BaFin und Bundesbank in ihrem so genannten… …die BaFin standardmäßig und – insoweit durchaus in Anlehnung an das Bescheidmuster in den SREP-Leitlinien 2018 („nicht rechtlich bindende Erwartung“ 33…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 431 bis 455 Vorbemerkungen

  
  Lieferung: 06/26

  …Leitlinien Rechtsgrund- Gegenstand Rechtsnorm Umsetzungsstand12 lage CRR Art. 432 (und Leitlinien zur We- EBA-Leitlinien (EBA/ BaFin Rundschrei- 433)…
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  Artikel 432 Nicht wesentliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen

  
  Lieferung: 06/26

  …EBA-Leitlinien 2014/14 wurden von der BaFin in ihre Verwaltungspraxis mit Rundschreiben 05/2015 (BA) „Umsetzung der EBA-Leitlinien zur Offenlegung“ (v. 08. 06… …. 2015; geändert am 22. 01. 2020) übernommen. Darin erläutert die BaFin, wie Institute die Konzepte von Wesentlichkeit, Vertraulichkeit und… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 6/26 Sylvia Bitterwolf 5 14 15 16 17 1000 Art. 432 CRR – Kommentar Darüber hinaus geht die BaFin in ihrem Rundschreiben (siehe Rn. 5…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 433a Offenlegungen durch große Institute

  
  Lieferung: 06/26

  …. 2 Die BaFin bestimmt im Einvernehmen mit der Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute als A-SRI eingestuft werden. Für diesen Zweck haben… …Bundesbank und BaFin gemeinsam eine entsprechende Methode entwickelt, die die Vorgaben des § 10g Abs. 2 KWG umsetzt; vgl. „Grundzüge der Methode zur Bestimmung…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 433b Offenlegungen durch kleine und nicht komplexe Institute

  
  Lieferung: 06/26

  …SNCIs auf Antrag bei der BaFin die vereinfachte strukturelle Liquiditätsquote („simplified Net Stable Funding Ratio“ – sNSFR) anwenden. Die… …2024/855. In der Säule 2 (MaRisk) hat die BaFin in ihrer Aufsichtsmitteilung von November 2024 Erleichterungen für kleine und sehr kleine Institute… …eingeräumt, wobei als „kleine Institute“ Banken i. S. v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 CRR gelten. Künftig will sich die BaFin auch in den MaRisk an der Definition der… …CRR orientieren, vgl. Entwurf für 9. MaRisk-Novelle (Konsultation 02/26), BaFin v. 01. 04. 2026, z. B. dort in AT 1 Tz. 3, Erl. MaRisk-E). 2 Sylvia… …Offenlegungspflichten für SNCIs. Für das Berichtsjahr zum 31. 12. 2026 wäre dagegen die Offenlegung als „anderes“ Institut vorzunehmen. Die BaFin hat zur Qualifizierung… …. Demzufolge entfällt eine Qualifizierung als SNCI, wenn sich das Institut gegenüber der BaFin gegen diese Qualifizierung ausspricht oder wenn die BaFin… …entscheidet, dass ein Institut nicht als SNCI i. S. d. Art. 4. Abs. 1 Nr. 145 anzusehen ist (vgl. BaFin Veröffentlichung „Qualifizierung als kleines und nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 434a Einheitliche Offenlegungsformate

  
  Lieferung: 06/26

  …der BaFin / Bundesbank eingerichtete Fachgremium „Offenlegungsanforderungen“ Anwendungsbeispiele formuliert, um der Kreditwirtschaft einen Leitfaden zur…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 435 Offenlegung von Risikomanagementzielen und -politik

  
  Lieferung: 06/26

  …gemäß AktG und Governance- Struktur ergebenden Zuständigkeit. Die BaFin hat im Fachgremium (FG) Offenlegung klargestellt, dass grundsätzlich unter dem…
• Dokumententyp - Verzeichnis

  Inhaltsverzeichnis

  
  Lieferung: 06/26

  …Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) ............................................... 115 § 2c Anh. 1 Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle vom 27. 11. 2015… …............ 115 § 2g § 3 Verbotene Geschäfte ................................................. 115 § 3 Auslegungshilfe der BaFin vom 14. 12. 2016 zu Art. 2… …...................................................... 115 § 18 Schreiben der BaFin an ZKA vom 09. 05. 2005: Schreiben an den Zentralen Kreditausschuss zu § 18 KWG .................... 115 § 18 Anh. 1… …Entwurf konsolidiertes Rundschreiben der BaFin vom 16. 02. 2005: Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG ......... 115 § 18 Anh. 2… …BaFin vom 05. 01. 2007: Beteiligungsanzeigen nach §§ 12a, 24 Abs. 1, 1a und 3a KWG i. V. m. §§ 7, 8 und 16 AnzV ..................................... 115… …§ 24 Anh. 1 Merkblatt der BaFin vom 26. 11. 2007: Hinweise zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase ..... 115 § 24 Anh. 2… …........................................................ 115 § 25c Merkblatt der BaFin zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 ............................. 115 § 25c Anh. 1 III. BAND… …............................................................... 115 § 26a Anh. 1 Rundschreiben 05/2015 (BA) der BaFin vom 08. 06. 2015: Umsetzung der EBA-Leitlinien zur Offenlegung zur Wesentlichkeit, zu… …und Prüferbestellung § 28 Bestellung des Prüfers in besonderen Fällen ...... 115 § 28 Rundschreiben 9/2006 (WA) der BaFin vom 18. 12. 2006… …Prüfungsinhalten ....................... 115 § 30 7. Befreiungen § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung ............ 115 § 31 Rundschreiben 4/2007 (BA) der BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 03/26

  …direkten Aufsicht der EZB steht, leitet die BaFin die An- 1 2 1 Der EWR umfasst gem. § 1 Abs. 5a KWG sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie… …Passporting, wenngleich diese bei der BaFin und der Deutschen Bundesbank eingereicht werden. Die besonderen Regelungen für die Zuständigkeiten und Verfahren im… …Finanzsystems wichtig ist (vgl. Erwägungsgrund 26 zur CRD). Nach § 7a Abs. 1 Nr. 3 KWG ist die BaFin verpflichtet, der Europäischen Kommission die Anzahl und die… …Art der Fälle mitzuteilen, in denen die Errichtung einer Zweigniederlassung in einem anderen EWR-Staat nicht zustande gekommen ist, weil die BaFin die…

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