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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …treffen, die geeignet und erforderlich sind, diese Beeinträchtigung zu beseitigen. 2 Die Befugnisse der Bundesanstalt nach § 25a Absatz 2 Satz 2 bleiben… …Brogl 1 115 § 25b KWG – Kommentar Sinne des Absatzes 1 Satz 1 ausgelagert wurden, im Einzelfall Anordnungen treffen, die geeignet und erforderlich sind, 1… …„Auslagerung“) ................................................................................... 18 Auslagerungsregister (Abs. 1, Satz 4)… …Pflicht schriftlicher Vereinbarung (Abs. 3) ............................... 25 Schriftform vs. Textform (Abs. 3, Satz 3)… …................................................ 27 Inländischer Zustellungsbevollmächtigter bei „Drittstaaten-Auslagerung“ (Abs. 3, Satz 4)… …. gem. BaFin-Rundschreiben 10/2021 (BA) vom 16. 08. 2021) Inhalt AT 9 MaRisk Bezug § 25b KWG Begriff der Auslagerung Tz. 1 Abs. 1 Satz 1 Wesentlichkeit… …für die – keine Entsprechung – Abs. 1 Satz 1 Durchführung Wesentlichkeit nach Risi- Tz. 2 – keine Entsprechung – koanalyse Behandlung von Auslage- Tz. 3… …Aufgaben Führung eines Auslage- Tz. 14 Abs. 1 Satz 4 rungsregisters Erleichterungen für Grup- Tz 15 teils Abs. 1 (Proportionalipen und Finanzverbünde… …. 1 Satz 1 die Auslagerung lediglich abgrenzend als eine i. Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen ii. auf ein anderes Unternehmen iii. für die… …Definition der Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen ist auf die gesetzlichen Vorgaben in § 1 Abs. 1 Satz 2 (Bankgeschäfte) bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 08/22

  …Personen und Personenhandelsgesellschaften auch die in § 38 Absatz 1 und 2 genannten Rechte zu; Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Der Abwickler ist zum… …Bundesanstalt die Öffentlichkeit unter Nennung des Namens oder der Firma des Unternehmens über diesen Verdacht oder diese Feststellung informieren. Satz 1 ist… …die Einführung des neuen Erlaubnistatbestandes der Anlageverwaltung (vgl. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 11 KWG) geschlossen. 20 Die gesellschaftsrechtlich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.1 Neu-Produkt-Prozess

  
  Lieferung: 08/22

  …ergibt, sind diese in dem Konzept darzustellen (AT 8.1 Tz. 1 Satz 4). Dabei geht es um Maßnahmen, die ggf. erforderlich sind, damit das Institut das neue… …(vgl. Kommentierung zu AT 4.2 Tz. 2). Nach AT 8.1 Tz. 2 Satz 1 sind nunmehr – anknüpfend an die Anforderungen aus AT 8.1 Tz. 1 – grundsätzlich alle vom… …größeren Unterschiede innerhalb dieses Produkts aufweisen (vgl. Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums MaRisk v. 05. 11. 2018, S. 6). Nach AT 8.1 Tz. 2 Satz… …der geführten Produkte verfügt (Umkehrschluss aus Tz. 2 Satz 3, s. u.). Der Überprüfungsturnus ist nicht weiter spezifiziert, es bietet sich allerdings… …MaRisk/AT 8.1 sprechend zu kennzeichnen (AT 8.1 Tz. 2 Satz 3). Die noch im Konsultationsentwurf zu den MaRisk enthaltene Anforderung, dass solche Produkte… …Positionen, wie in AT 8.1 Tz. 2 Satz 4 klargestellt wird. Umgekehrt begründet alleine die Bestandsführung keine Produktverwendung (Tz. 2 Satz 5). Vor einer… …einzuholen, dass die alten Geschäftsprozesse fortbestehen (AT 8.1 Tz. 2 Satz 6). Diese Passage war im Konsultationsentwurf zu den MaRisk so noch nicht… …Neu-Produkt-Prozess erneut zu durchlaufen ist (AT 8.1 Tz. 2 Satz 7). Abhängig vom Ausmaß der Veränderungen, die sich im Vergleich zum alten Geschäftsprozess ergeben… …, 2022, S. 1071). 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 8.1 Durch das Wort „grundsätzlich“ in Tz. 4 Satz 1 wird klargestellt, dass bei… …eine Rolle bei der notwendigen Festlegung des Risikoappetits (vgl. AT 4.2 Tz. 2 Satz 3) und der Begrenzung von Risikokonzentrationen (vgl. AT 4.3.2 Tz. 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.2 Änderungen betrieblicher Prozesse oder Strukturen

  
  Lieferung: 08/22

  …Kontrollintensität die später in die Arbeitsabläufe eingebundenen Organisationseinheiten einzuschalten (AT 8.2 Tz. 1 Satz 2). Nach Tz. 1 Satz 3 ist die…
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  AT 9 Auslagerung

  
  Lieferung: 08/22

  …Dienstleistungen Durch die Bezugnahme auf sonstige institutstypische Dienstleistungen wird Art. 13 Abs. 5 Satz 1 der Finanzmarktrichtlinie insoweit Rechnung getragen… …Abs. 1 KWG und AT 9 Tz. 1 MaRisk führt unmittelbar zu den spezielleren Legaldefinitionen, die sich im KWG finden (§ 1 Abs. 1 Satz 2 beziehungsweise § 1… …Abs. 1a Satz 2 KWG). Auch der alternative Zusammenhang mit sonstigen institutstypischen Dienstleistungen findet sich schon in § 25b Abs. 1 KWG… …. „MiFID I“) ins KWG aufgenommen. 3 Mit dieser Erweiterung wurde Artikel 13 Abs. 5 Unterabsatz 1 Satz 1 der Finanzmarktrichtlinie Rechnung getragen, der sich… …Begrifflichkeiten unterfallen (s. näher Anm. 14a zu § 25b KWG). Entsprechend den in Anhang I Abschnitt B (zu Artikel 13 Abs. 5 Unterabsatz 1 Satz 1) der „MiFID“ 6… …Satz 1 KWG nur Auslagerungen auf ein anderes Unternehmen erfasst. Was unter einem „anderen Unternehmen“ zu verstehen ist, wird indessen weder in § 25b… …Unterabsatz 1 Satz 2 der Finanzmarktrichtlinie und Artikel 13 Abs. 1 und 14 Abs. 1 der Durchführungsrichtlinie Rechnung getragen, die auf die Auslagerung… …unter Risikogesichtspunkten wesentlich ist, muss das Institut eigenverantwortlich mittels einer Risikoanalyse feststellen (AT 9 Tz. 2 Satz 1). Die Analyse… …Organisationseinheiten bei der Erstellung einbezogen werden (AT 9 Tz. 2 Satz 2 MaRisk). Im Rahmen ihrer Aufgaben ist auch die Interne Revision zu beteiligen (AT 9 Tz. 2… …Satz 3 MaRisk). Zur Wahrung der Unabhängigkeit der Internen Revision und Vermeidung von Interessenkonflikten vgl. ergänzend BT 2.1 Tz. 2. Vor der 5…

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• VGH Kassel zur namentlichen Nennung bei Maßnahmen gegen Institute

  …wesentlichen Erwägungen des Senats:  Namentliche Nennung der Normalfall: Der Gesetzgeber hat in § 60b Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 KWG bestimmt, dass eine… …muss. Dabei ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 60b Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 bis 3 KWG vorliegen.   Quellen: Beschluss des Hessischen VGH vom… …würde oder 3.  den beteiligten Instituten oder natürlichen Personen einen unverhältnismäßig großen Schaden zufügen würde. Abweichend von Satz 1 kann die… …Bundesanstalt in den Fällen von Satz 1 Nummer 2 und 3 so lange von der Bekanntmachung nach Absatz 1 absehen, bis die Gründe für eine Bekanntmachung auf anonymer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25j Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung

  
  Lieferung: 07/22

  …aufgrund der Verwendung des Begriffs „Depotbewegungen“ insbesondere Wertpapiertransaktionen gemeint, obwohl im 2. Satz von § 25j KWG generell von der… …Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März 2011 wurde der Wortlaut von § 25e (jetzt: 25j) durch den dritten Satz ergänzt. Damit hat der deutsche…
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  § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten

  
  Lieferung: 07/22

  …KWG – Kommentar 115 § 25k § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten (1) Abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b des Geldwäschegesetzes… …Geldwäschegesetz oder in diesem Gesetz genannter Schwellenbeträge, soweit ein Sortengeschäft nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 nicht über ein bei dem Institut… …Satz 2 Nummer 9 betreiben, haben angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um einem erkennbar erhöhten Geldwäscherisiko bei der Annahme von Zahlungen von… …eröffnetes Konto des Kunden abgewickelt wird und – einen Wert von 2500 Euro oder mehr aufweist. Demnach gelten abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst… …Terrorismusfinanzierung genannten Schwellenbeträge. Das Sortengeschäft i. S. v. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 KWG umfasst den Austausch von nicht auf Euro lautenden Banknoten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …behandelt, die zuvor in Absatz 2 von § 25l KWG enthalten waren. Geldwäscherechtlichen Pflichten für Finanzholding- Gesellschaften In Satz 1 von § 25l führt… …Verpflichteteneigenschaft und ein stabiles Aufsichtsverhältnis begründet und vermieden, dass gegebenenfalls über § 2f Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 ein kurzfristiger Wechsel des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  
  Lieferung: 07/22

  …............................................................................ 3 Geschäfte mit Bank-Mantelgesellschaften (§ 25m Nr. 1) 1 Nach Artikel 24 Satz 1 der Richtline (EU) 2015/849 vom 20. Mai 2015 (Vierte… …Satz 2 der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie vorgegeben – Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass sie keine Geschäftsbeziehung mit einem Respondenten…

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