Suchergebnisse

• Dokumententyp - Gesetz

  Pfandbriefgesetz – PfandBG

  
  Lieferung: 06/24

  …Wirtschaftsraum Abschnitt 2 – Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen § 4a… …Aufgaben § 9 (weggefallen) § 10 Befugnisse § 11 Vergütung, Streitentscheidung Abschnitt 3 – Besondere Vorschriften über die Deckungswerte Unterabschnitt 1 –… …Abzahlungsbeginn § 26f Weitere Deckungswerte KWG, Erg.-Lfg. 6/24 1 655 Pfandbriefgesetz Abschnitt 4 – Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft § 27… …folgenden Vorschriften sind Hypothekenpfandbriefe, Öffentliche Pfandbriefe, Schiffspfandbriefe und Flugzeugpfandbriefe. § 2 Erlaubnis (1) Ein Kreditinstitut… …Rechtsstellung dieses Sachwalters gelten die Vorschriften der §§ 30 bis 36 mit Ausnahme des § 30 Absatz 2 Satz 6 in Verbindung mit § 30 Absatz 2a entsprechend. (6)… …Aufsicht über die Pfandbriefbanken nach den Vorschriften dieses Gesetzes und den in § 6 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes genannten Gesetzen und… …Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen… …Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum haben könnten. ABSCHNITT 2 Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission § 4 Deckungskongruenz… …Nummer 10 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines… …des Treuhänders nach Absatz 1 Satz 2 und § 8 Absatz 4 Satz 1, zu bestimmen. Die Rechtsverordnung muss auch Vorschriften über die Form der Aufzeichnung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung – GmbHG

  
  Lieferung: 06/13

  …Gesellschaftsvertrag kann die Frist nicht verlängern. Auf den Jahresabschluß sind bei der Feststellung die für seine Aufstellung geltenden Vorschriften anzuwenden. (3)…
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften – Genossenschaftsgesetz – GenG

  
  Lieferung: 04/13

  …Aufsichtsrat und mit dessen Bemerkungen der Generalversammlung vorzulegen. (2) Mit einer Verletzung der Vorschriften über die Gliederung der Bilanz und der… …sechs Monaten des Geschäftsjahrs stattzufinden. (2) Auf den Jahresabschluß sind bei der Feststellung die für seine Aufstellung geltenden Vorschriften… …Pflichten des nach Absatz 2 bestellten Prüfers bestimmen sich nach den für den Verband geltenden Vorschriften dieses Gesetzes. Der Prüfer hat dem Verband eine… …dient der Überwachung, ob die Grundsätze und Maßnahmen zur Qualitätssicherung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften insgesamt und bei der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz – BauSparkG

  
  Lieferung: 03/24

  …. 4 § 3 Aufsicht Bausparkassengesetz 760 (1) Die Aufsichtsbehörde übt die Aufsicht über die Bausparkassen nach den Vorschriften dieses Gesetzes, des… …Aufsicht der Aufsichtsbehörde bestehen. (3) Die Bundesanstalt entscheidet in Zweifelsfällen, ob ein Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt… …Anhörung der Deutschen Bundesbank und der Spitzenverbände der Bausparkassen durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen über 1. die näheren Voraussetzungen… …bezeichnete Bestimmung der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge eingehalten hat und 3. die Vorschriften einer nach § 10 erlassenen Rechtsverordnung… …. 7) zustimmen. Die Vorschriften der Insolvenzordnung zum Schutz von Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie von dinglichen… …Abwicklung der Geschäfte einer Bausparkasse nach § 2 Absatz 6 an, so ist die Bausparkasse im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Gesetz

      Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland – Viertes Finanzmarktförderungsgesetz

  
  Lieferung: 04/15

  …Umfangs der von ihm betriebenen Geschäfte insoweit nicht der Aufsicht bedarf.“ d) Absatz 7 wird wie folgt gefasst: „(7) Die Vorschriften des § 2a Abs. 2…
• Dokumententyp - Gesetz

      Strafgesetzbuch StGB – Auszug

  
  Lieferung: 03/23

  …jedoch Fahrlässigkeit ausreichen läßt. (3) Inhalte im Sinne der Vorschriften, die auf diesen Absatz verweisen, sind solche, die in Schriften, auf Ton- oder… …Gesetzes, dessen Tatbestand die Tat verwirklicht, ohne Rücksicht auf Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder für…
• Dokumententyp - Gesetz

      Abgabenordnung AO 1977 – Auszug

  
  Lieferung: 03/23

  …öffentlicher Stellen und der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu Mitteilungen, Auskünften, Anzeigen und zur Amtshilfe auf Grund anderer Vorschriften… …Nachschau nach § 42g des Einkommensteuergesetzes oder einer Nachschau nach anderen steuerrechtlichen Vorschriften erschienen ist und sich ausgewiesen hat oder…