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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 06/17

  …jeweiligen Pflichten nach den §§ 10a und 25 Absatz 1 erforderlichen Angaben erhält. 2 Satz 1 ist hinsichtlich der für die Erfüllung der Pflichten nach § 10a… …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …erforderlichen Angaben nicht erhält. Die Ausnahme nach Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend für die Untersagungsermächtigung nach Satz 1. Eingefügt durch das Dritte… …KWG – Kommentar 115 § 12a Mit dem 4. Änderungsgesetz zum KWG wurde in Absatz 1 Satz 3 sichergestellt, dass neben der Bundesanstalt auch die Deutsche… …Eigenmittel nach § 10a und für Großkredite (nicht für § 25 Abs. 1) erforderlichen Angaben zu erhalten, kann es nach § 12a Absatz 1 Satz 2 das sogenannte… …Geschäfts- und Prüfungsberichte des gebietsfremden Unternehmens vorzulegen (BegRegE 3. Ä.G.KWG – Kza 593, S. 72). Die nach Absatz 1 Satz 2 vorgesehene… …. Hierzu könnte im Einzelfall auch das Abzugsverfahren gehören (BegRegE 3. Ä.G.KWG, a. a. O.). Anzeigepflichten Gemäß § 12a Abs. 1 Satz 3 haben die… …für Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierhandelsbanken nach dem Stand von Dezember 2016 2 ist für die Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 das… …Unternehmen nach § 10a Absatz 2 Satz 1 oder das konglomeratsangehörige Unternehmen aus der Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche mit der höchsten… …Stellungnahme der Prüfungsstelle, unverzüglich weiterzuleiten. Die Beteiligungsanzeigen nach § 12a Abs. 1 Satz 3 sollen von den Meldepflichtigen möglichst…

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• BaFin veröffentlicht Rundschreiben zum Risikomanagement der Kreditinstitute

  …Interne Sicherungsmaßnahmen (1) Institute sowie nach § 10a Absatz 2 Satz 2 oder 3 oder nach § 10a als übergeordnetes Unternehmen geltende… …Die Speicherung der Korrespondenzen ist vor allem für die nach § 25h Absatz 1 Satz 2 KWG vorgeschriebenen Kontrollen erforderlich. Diese sollen dazu…
• Dokumententyp - Verordnung

      Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen MiStra – Auszug

  
  Lieferung: 05/17

  …Rechtsmittel zu übermitteln. (2) In Verfahren wegen fahrlässig begangener Straftaten werden die in Absatz 1 Satz 1 Ziff. 1 und 2 bestimmten Übermittlungen nur… …BNotO, § 36 Abs. 2 auch i.V.m § 207 Abs. 2 Satz 1, § 209 Abs. 1 Satz 3, § 59m Abs. 2 BRAO, § 4 Abs. 1 EuRAG, § 34 Abs. 2 auch i.V.m. § 154b Abs. 2, § 52m… …Abs. 2 PAO, § 18 Abs. 1 RDG, § 40a Abs. 5 WpHG, §§ 36a Abs. 3 Nr. 2, 84a Abs. 2, 130 Abs. 1 WiPrO, § 10 Abs. 2 StBerG, § 60a Abs. 2 KWG, § 34 Satz 2 ZAG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 20 Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 14

  
  Lieferung: 01/17

  …ergänzt durch das 5. KWG-Änderungsgesetz vom 28. Dezember 1994 (BGBl. I S. 2735 – Kza 597–598 – Bd. II). Absatz 1 Satz 1, Satz 1 Nr. 3, Absatz 2 Satz 1… …, Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1, Satz 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4, Abs. 4, Abs. 5, Abs. 6 Nr. 2 Buchstabe a) geändert und ergänzt… …Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592). Absatz 3 Satz 2 Nr. 2 und 4 geändert durch das Gesetz zur… …sollte die Erweiterung des Kreditbegriffs erst zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Der Gesetzgeber legte daher in § 64r Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 die… …Aufgrund der Übergangsregelungen in § 64r Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 gelten einige bisherige Privilegierungen, die vormals in § 20 Abs. 6 a. F. enthalten waren bis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören

  
  Lieferung: 01/17

  …Institute auf Antrag für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3… …Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen. (3) 1 Institute können eine Freistellung nach Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung bei… …Management von Liquiditätsrisiken von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3 Buchstabe b und c bezüglich der Risikocontrolling-… …Funktion freistellen. 2 Dem Antrag sind geeignete Unterlagen beizufügen, die nachweisen, dass die Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen. (5) Für Institute… …Anforderungen gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3 Buchst. b) und c) bezüglich der Risikocontrolling-Funktion freistellen. Die ursprüngliche Fassung… …, die insoweit fortgeschrieben wurde 1 ). Siehe ferner die Anmerkungen 6b ff. zu § 25a. Von den Vorschriften zum Risikomanagement nach § 25a Abs. 1 Satz 3… …Anmerkung 2 Satz 1 genannten Voraussetzungen kann ein Institut die Ausnahmeregelung nur beantragen, wenn das inländische übergeordnete Unternehmen… …für Institute, die für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nummer 1,2 und 3… …für das Management von Liquiditätsrisiken von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3 Buchst. b) und c) bezüglich der…

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• Dokumententyp - Verordnung

      Insolvenzordnung – Auszug

  
  Lieferung: 02/17

  …, bestimmen sich, unbeschadet des § 336 Satz 2, nach deutschem Recht. 2…
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren – Depotgesetz – DepotG

  
  Lieferung: 02/17

  …. Ist er nicht Eigentümer der Wertpapiere, so hat er dies dem Dritten mitzuteilen; in diesem Falle gilt Absatz 1 Satz 2. § 5 Sammelverwahrung (1) Der… …sei denn, der Hinterleger hat nach § 2 Satz 1 die gesonderte Aufbewahrung der Wertpapiere verlangt. Anstelle der Sammelverwahrung durch eine… …. 2 Satz 1 für ein Verschulden des ausländischen Verwahrers kann durch Vereinbarung nicht beschränkt werden. § 6 Miteigentum am Sammelbestand… …Vorschriften des § 6 Abs. 2 Satz 1 und des § 7 sind sinngemäß auf Ansprüche eines jeden Miteigentümers oder sonst dinglich Berechtigten anzuwenden. § 9… …hat nach § 2 Satz 1 die gesonderte Aufbewahrung der Sammelurkunde verlangt. Der Aussteller kann jederzeit und ohne Zustimmung der übrigen Beteiligten 1… …der Verwahrer für diesen Hinterleger eingeräumt hat (beschränkte Verpfändung), so bedarf die Ermächtigung nicht der Form des Absatzes 1 Satz 2. Absatz 2… …Satz 3 bleibt unberührt. (4) Ermächtigt der Hinterleger den Verwahrer, die Wertpapiere oder Sammelbestandanteile für alle Verbindlichkeiten des… …. Die Ermächtigung des Hinterlegers nach Satz 1 kann im voraus für eine unbestimmte Zahl derartiger Verpfändungen erteilt werden. (2) Der Verwahrer muß… …auch der Name des Dritten im Verwahrungsbuch anzugeben. Ist der Verwahrer zur Sammelverwahrung nach § 5 Abs. 1 Satz 2, zur Tauschverwahrung, zur… …werden. § 16 Befreiung von Formvorschriften Die Formvorschriften des § 4 Abs. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind…

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• BaFin überarbeitet Diskussionspapier zu Leitfaden für aufsichtliche Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren

  …: Umgesetzt hat der deutsche Gesetzgeber diese EU-Vorgaben in § 25a Absatz 1 Satz 3 Nr. 2 KWG. Hierzu steckte die Aufsicht durch die gemeinsam mit der Praxis…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 3/2017 GW – Videoidentifizierungsverfahren vom 10. April 2017 GW 1 – GW 2002 –– 2009/0002 Betreff: Anforderungen an die Nutzung von Videoidentifizierungsverfahren

  
  Lieferung: 09/17

  …Referenzmitgliedstaat ist und die der Aufsicht der BaFin gemäß § 57 Absatz 1 Satz 3 KAGB unterliegen, Versicherungsunternehmen, die Lebensversicherungsverträge bzw…