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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 41 Ausnahmen

  
  Lieferung: 04/94

  …KWG – Kommentar 115 § 41 § 41 Ausnahmen Die §§ 39 und 40 gelten nicht für Unternehmen, die die Worte „Bank“, „Bankier“ oder „Sparkasse“ in einem… …und 40 auf bestimmte Unternehmen ist erforderlich, weil „verschiedentlich Unter- 2 KWG, Erg.-Lfg. 4 / 94 1 115 § 41 KWG – Kommentar nehmen, die o f f e… …Unternehmen keine Bankgeschäfte, sondern Geschäfte anderer Art betreibt, muß § 41 Anwendung finden. Notfalls sollte dieser Nachweis im Einzelfall durch eine… …zu (s. auch Anm. 5 bei § 39). Da aber Unternehmen, die keine Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften besitzen, zur Vermeidung einer Irreführung der… …betreiben. Um künftig eine gesetzlich zulässige Firmenbezeichnung bei den im Mehrheitsbesitz von Volksbanken stehenden Unternehmen von Gründung an… …unerheblichen Teil der Öffentlichkeit der Anschein erweckt, das Unternehmen betreibe Bankgeschäfte.“ Das BAK geht bei seiner Meinungsbildung davon aus, daß mit… …absoluter Sicherheit erkennbar sein muß, daß das Unternehmen keinerlei Bankgeschäfte betreibe. Die Anwendung dieser Auffassung auf die vorbezeichnete… …darüber zu erzeugen, ob das Unternehmen Bankgeschäfte betreibe. Auch bei oberflächlicher Betrachtung dürfte in diesem Falle ein Mißverständnis über die… …Zusammenhang geführt wird, der den Anschein ausschließt, daß das Unternehmen allgemeine Bankgeschäfte einer Volksbank führt. Der durchschnittliche Leser wird bei… …dieser Firma ohne Zweifel den Ein- 4 KWG – Kommentar 115 § 41 druck haben, es handele sich um ein Unternehmen mit dem ausschließlichen Zweck des…

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