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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Vorwort zu den §§ 39 bis 43


    Lieferung: 03/92
    …KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 39 – 43 2. Schutz der Bezeichnungen „Bank“ und „Sparkasse“ I. Bezeichnungsschutz nach KWG Vorwort zu den §§ 39 bis… …39 – 43 KWG – Kommentar zeichnungsschutz nur dem allgemeinen Firmenrecht bzw. dem Wettbewerbsrecht. Hier ist also von Fall zu Fall zu prüfen, ob zum… …z u r F i r m a bestehen, so daß auch das Registergericht insoweit (neben der Entscheidungs- 2 KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 39 – 43 befugnis des… …jeder, der 6 (Fortsetzung auf Seite 3) KWG, Erg.-Lfg. 3 / 92 2 a KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 39 – 43 durch den unzuläsigen Firmengebrauch verletzt… …Kommentar es sich hierbei nur um einen Leitsatz handelt („In Übereinstimmung mit der zwar nicht ausnahmslos, aber doch im wesentlichen übereinstimmenden… …Kreditgeschäft regelmäßig auf eine räumliche Begrenzung des Betätigungsgebietes und – je nach dessen 4 a) Bank – Bankier KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 39 – 43… …KWG – Kommentar Wenn die Firma eines Kreditinstituts außerdem einen Zusatz enthält, der schon von vornherein auf ein geringes Eigenkapital hindeutet… …„Geschäft“ auch im sonstigen Firmenbereich meist nur bei kleineren Betrieben verwandt wird. 6 KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 39 – 43 Eine besondere… …(näheres s. bei Schmidt in „Sparkasse“ 1964, S. 311 ff.). 11 (Fortsetzung auf Seite 7) KWG / 15. Erg.-Lfg. XI. 70 6 a KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 39 –… …der Oberlandesgerichte, der sich das Schrifttum überwiegend angeschlos- KWG / 10. Erg.Lfg. IV. 68 7 115 Vorwort zu §§ 39 – 43 KWG – Kommentar len nur…
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