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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 03/09

  …Bundesministerium der Finanzen ist nach § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) ermächtigt, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank eine… …Rechtsverordnung zu erlassen. Diese konkretisiert die Anforderungen an die nach § 11 Abs. 1 Satz 1 KWG gesetzlich vorgeschriebene jederzeitige ausreichende… …EWR beauftragt (Artikel 41 Satz 1 der Richtlinie 2006 / 48 / EG). Zu § 2 Die Fähigkeit der Institute, zu jeder Zeit ihren Zahlungsverpflichtungen… …: (Kollektivgeschäft) zu schaffen (Satz 1). Auf diese Weise wird auch dem Umstand Rechnung getragen, dass den einzelnen Aktiva und Passiva aus dem Kollektivgeschäft… …dürfen. Dieser Bestimmung trägt Absatz 1 Satz 4 Rechnung. Die in Satz 5 eingeführte Meldepflicht geht, falls es zu einer derartigen Überschreitung kommt… …auch nur Institute, nicht Gruppen genannt. Indem Absatz 4 Satz 2 für die Nichtanwendung der Regelungen nach §§ 2 bis 8 auf die Einhaltung… …Institutsgruppe oder Finanzholding-Gruppe feststellen. Absatz 4 Satz I sieht für diesen Fall vor, dass die Regelungen nach §§ 2 bis 8 für alle Institute der… …wird die Verordnungsermächtigung nach § 11 Absatz 1 Satz 2 KWG zeitgleich mit der Verordnungsermächtigung nach § 10 Absatz I Satz 9 KWG umgesetzt. KWG…

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